Angela Merkel
Die Zeit wundert sich über den raschen Stimmungswechsel der Kanzlerin in Bezug auf den Klimaschutz. Die Kaltschnäuzigkeit, mit der sie ihre hehren Ziele von 2007 dem Wirtschaftswachstum zu Füßen legt, erstaunt.
Aber erstaunt sie wirklich? Ich las den Leitartikel und bemerkte in mir nur ein zynisches Kopfnicken, und ich sah ganz deutlich vor mir, wie Angela Merkel politisch funktioniert. Man konnte das schon einmal sehen, als sie an Tankstellen stand mit Schildern über die “K.O.-Steuer”. Gemeint war die Ökosteuer auf Benzin, die sie selbst in ihren Jahren als Umweltministerin noch gefordert hatte.
Angela Merkel ist Opportunistin, und das ist heute für mich Grund genug, mit ihr abzuschließen.
Dabei macht sie so häufig eine gute Figur. Ihre Entscheidungen wirken informiert, sachlich fundiert, fair und bürgernah. Wie kann das sein?
Ich glaube, Angela Merkel kennt nur einen Maßstab. Den Willen des Volkes. Irgendwie ist das etwas Gutes, und es klappt auch, solange das Volk gut informiert und besonnen ist. Das ist aber insbesondere in Krisenzeiten nicht der Fall. Die Verunsicherung wächst, und damit wächst auch der Wille in Angela Merkel, das zu tun, was zu tun ist. Was opportun ist.
Das Kritische daran ist, dass Angela Merkels Wort nichts wert ist. Ich vertraue ihr nicht. Selbst in Zeiten, wo sie gute Politik macht, wo sie wunderbare Entscheidungen trifft, sind die Gründe für diese Entscheidungen nicht stabil. Es wäre ja gut, wenn ihre Schwankungen sachlich erklärbar wären. Wenn sie der Meinung von Experten folgen würde. Das tut sie aber nicht. Sie folgt den Ängsten und Sorgen der Bevölkerung, und beruhigt, wo sie nur kann, auch wenn Aufregung vielleicht ganz gut wäre.
Das macht sie parteilich zu einer hervorragenden Kanzlerin, denn dieser Kurs sichert ihr immer die Zustimmung einer breiten Masse – Opportunismus ist mit Volksnähe schnell zu verwechseln. Aber sie ist keine gute Politikerin. Sie hat keine Ideale. Sie glaubt nicht an das, was sie tut, und deswegen kann man ihr nicht glauben, was sie tut. In der Geschichte der Bundesrepublik wird sie vergessen werden. Da wird nur stehen “erste Frau als Kanzlerin”, und den Rest wird man nicht mehr lesen.