Roland Koch spricht Rassistisches
So, jetzt muss man sich wirklich nicht mehr schämen, wenn man Herrn Koch für einen Rassisten hält. Wer Dinge über Ausländer sagt, die Rassisten gut finden, sagt ja vermutlich rassistische Dinge (ich wurde in den Kommentaren darauf hingewiesen, dass ich das so nicht argumentieren kann, und das sehe ich ein – ich lasse den Artikel dennoch stehen). Und wer rassistische Dinge sagt, ist ein Rassist:
Die NPD hat in einer Pressemitteilung die Kampagne des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch gegen Nichtdeutsche begrüßt. NPD-Generalsekretär Peter Marx sagte demnach: “Es ist das Verdienst von Roland Koch, die ungeschminkten Fakten hinter der antideutschen und multikulturellen Begriffs-Kosmetik endlich ans Licht gebracht zu haben! (…) Damit macht er letztendlich einen Teil der NPD-Positionen hoffähig.”
aus dem NPD-Blog (ein Blog über die NPD, nicht von ihr)
via Görchs Empfehlungen
Meiner bescheidenen Meinung nach dürfen Rassisten eigentlich keine Staatsämter bekleiden, weil Politiker der Verfassung verpflichtet sind. Zwar genießen sie diplomatische Immunität als Grundrecht, allerdings kann man so ein Grundrecht schnell verwirken:
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung [...] zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
Ich bin ja schon seit längerem der Meinung, dass das Bundesverfassungsgericht hie und da mal einen Politiker von seinen Pflichten entbinden sollte, weil er wiederholt gegen die Verfassung verstößt. Zack, “Artikel 38 gilt nicht mehr für sie, werter Herr Koch”, schon ist der kein Politiker mehr. Mehr Macht dem Recht, weniger Macht dem Staat.
Sogerne ich dir zustimmen würde, und so überzeugt ich in meinem Herzen auch bin, dass Roland Koch ein Rassist ist: Es von der Zustimmung der NPD abzuleiten ist falsch, weil vor Zustimmung aus der falsche Ecke niemand gefeiht ist.
Hm. Ja, das seh ich ein. Aber wer sich dann nicht gehörig erklärt oder distanziert, ist der vielleicht ein Rassist?